Das Oktoberedikt in Preußen

Aufgabe:
Quellenanalye zu dieser Quelle: Oktoberedikt, 1807 (Zeilenangaben nicht identisch!)

Der mir vorliegende Gesetzestext, geschrieben von Friedrich Wilhelm, Schrötter, Schrötter II und Stein, wurde in Memel am 9.10.1807 verfasst. Er ist ein Auszug aus dem Oktober-Edikt von 1807 und nachzulesen in: Wilhelm Altmann, “Ausgewählte Urkunden zur brandenburg-preußischen Verfassungs-und Verwaltungsgeschichte”, 2.Teil, Berlin 1915, S.26ff. In diesem Fall ist die Quelle aber zitiert nach “Industrielle Revolution und Moderne um 1900”, Berlin (Cornelsen) 2001, S.91f. Dies ist eine Primärquelle, da sie urkundlich ist. Außerdem ist sie eine normative Quelle, da es ein Gesetzestext, nämlich ein Edikt, mit mehreren Paragraphen ist und den Soll-Zustand darstellt. Adressat dieses Gesetzestextes ist das ganze Volk Preußens, also sozusagen die damalige Öffentlichkeit. Der Inhalt des Ediktes spiegelt sich in den einzelnen Paragraphen wider:

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Jeder Einwohner Preußens hat somit ein Recht auf die Freiheit des Eigentums (Z.4-5). Dabei sei egal, welchem Stand er angehöre und welche Art von Besitz, also z.B. adlige, bürgerliche oder bäuerliche Grundstücke, er sein Eigentum nenne. (Z. 6-8)

Des Weiteren hat jeder Mensch ein Recht auf Gewerbefreiheit. So sei jeder Einwohner, egal aus welchem Stand er kommt, berechtigt, selbst zu entscheiden, welchem Gewerbe er nachgehen wolle. (Z. 11-12) Damit wird auch gleichzeitig die Ständegesellschaft abgeschafft, schließlich sei nun jeder in der Lage und nicht mehr eingeschränkt die Wahl seines Gewerbes frei zu treffen. (Z.12-13)

Ein ganz entscheidender Punkt dieses Ediktes ist auch die Aufhebung der Gutsuntertänigkeit (Z.14). Niemand solle nun noch fest, durch welche Umstände auch immer, an ein bestimmtes Gut gebunden sein. Diese Untertänigkeit werde auch nicht mehr weitervererbt (Z.17-20). Die Aufhebung der Gutsuntertänigkeit werde allerdings erst “Nach dem Martinitage 1810” (Z.23) vollständig aufgelöst. Von diesem Tag an sollen alle Menschen frei sein von ihrer Gutsuntertänigkeit (Z.23). Doch müssten diese Leute trotzdem ihre Verbindlichkeiten, die sie zum Beispiel durch den Besitz eines Grundstücks haben, abbezahlen.

Durch dieses Edikt wurden die ersten rechtlichen Maßnahmen getroffen, um einen freien Arbeitsmarkt zu schaffen. Wodurch wurde dieser Wille geprägt? Preußens Regierung mitsamt dem König hatte große Geldnot nach dem Krieg bis 1807 gegen Napoleon, aus dem Letzterer als Sieger hervorging. Preußen wurden Reparationszahlungen in beträchtlicher Höhe auferlegt. Der finanzielle Aspekt ist aber nur eine Seite der Medaille.

Durch die Französische Revolution 1789 und den Sturz der Monarchie in Frankreich hatte man große Sorgen, diese in Preußen zu erhalten. Das Volk, besonders die Unterschicht, erlangte ein neues Selbstwertgefühl und forderte mehr Einfluss und Freiheit. Der König, in Angst um seine gehobene Stellung, hatte natürlich Sorgen um die Erhaltung der Monarchie. Was blieb ihm also anderes übrig als eine Art Beschwichtigungspolitik, um das Volk wieder auf seine Seite zu ziehen? Genau das war auch die Intention Friedrich Wilhelms, Schrötter, Schrötter II und Steins: Die Bevölkerung beschwichtigen und damit gleichzeitig die Wirtschaft zu beleben nach englischem Vorbild. So sollte schließlich auch wieder Geld in den Fiskus fließen.

Die Situation in England und vor allem die Agrarverfassung war dort gänzlich verschieden vom Kontinent. So gab es schon ab 1750 kaum noch einzelne Bauernhöfe, sondern vielmehr große, meist adlige, Gutsbesitzer, die ihre Felder verpachteten, welche auch eingehegt waren und von einer Größe, die man auf dem Kontinent kaum kannte. Somit wurden die Felder auch großindustriell bewirtschaftet, Maschinen kamen zum Einsatz. Die Landwirtschaft Englands war dadurch auch ein Zugpferd der Industrialisierung, schließlich war sie ein Absatzmarkt für deren Produkte. Durch die Kommerzialisierung der Landwirtschaft und den Kolonialhandel entstand eine breite Unternehmerschicht, die ihr Kapital wieder gewinnbringend anlegte, z.B. in Fabriken. Doch was hätten Fabriken genützt, wenn dort niemand arbeiten könnte?

Der bedeutendste Unterschied zur preußischen Agrarverfassung war der freie Arbeitsmarkt. Die Felder wurden durch Lohnarbeiter, die vertraglich gebunden waren an ihren Arbeitgeber, beackert. Somit stand es den Menschen frei, da zu arbeiten, wo sie mochten. Es entstand ein freier Arbeitsmarkt durch die Mobilität der Menschen. Da durch die großindustrielle Bewirtschaftung auch viele Maschinen zum Einsatz kamen, setzte die Landwirtschaft in England Arbeitskräfte für die Industrialisierung frei.

In Preußen war das ganz anders. Es gab viele kleinere Höfe und Güter, Maschinen wurden kaum eingesetzt und somit war die preußische Landwirtschaft auch kein Absatzmarkt industrieller Produkte. Statt der Kraft der Maschinen wurde die menschliche Arbeitskraft vollends ausgenutzt, denn die Leibeigenschaft, die Ständegesellschaft und die fehlende Freiheit des Eigentums und Gewerbes machten die Bauern von ihrem Herrn vollkommen abhängig. Sie waren auch nicht vertraglich gebunden, sondern teilweise schon durch Erbuntertänigkeit. Die Menschen waren somit in keinster Weise mobil und es gab auch keinen freien Arbeitsmarkt. Da die Landwirtschaft auch kaum investitionsfähig war im Gegensatz zur englischen, obwohl sie große Einnahmen erzielte, diese aber, da sie noch in einem “feudalen Korsett” steckte, welches sich erst langsam aufschnürte, nicht investieren konnte, machte sie sich nur noch abhängiger von den Menschen und verstärkte die Immobilität so zusätzlich.

Man war so gegenüber der Agrarwirtschaft der Engländer mit ihren Maschinen und großen Feldern nicht mehr wettbewerbsfähig. Die Wirtschaftsweise Preußens entsprach überhaupt nicht der Wirtschaftstheorie Smiths, an der sich England orientierte.

Laut Smith soll ein Staat nur die Rahmenbedingungen und -linien erfüllen und dafür sorgen, dass sie eingehalten werden. Zu diesen Bedingungen gehörten Gewerbefreiheit, Freiheit des Eigentums, die Mobilität der Bevölkerung und damit, und das war ein entscheidender Kern von Smiths Thesen, ein freier Arbeitsmarkt. Der Staat sollte also für günstige Umstände sorgen und ansonsten nicht die Wirtschaft beeinflussen und steuern, da sich sonst die Marktkräfte nicht frei entfalten könnten (Laisser-faire-Prinzip).Der Erfolg des angewandten Wirtschaftsliberalismus in England war offensichtlich. Die eingangs beschriebenen Probleme der preußischen Regierung schienen auf diese Art und Weise lösbar. Dieses Edikt ist ein Paradebeispiel, die Wirtschaft zu liberalisieren, da es genau die von Smith genannten Punkte umsetzt. So wird in Paragraph 1 die Freiheit des Eigentums und Paragraph 2 die des Gewerbes umgesetzt. Jeder Bürger, egal welchem Stand er angehörte, war nun in der Lage einem Gewerbe nachzugehen und die Freiheit des Eigentums machte ihn unabhängiger. Diese Freiheiten geben dem Unternehmer Sicherheit. Die Aufhebung der Leibeigenschaft und der Ständegesellschaft ist nichts anderes, als die Stärkung der Mobilität der Bevölkerung, und zwar sowohl die geographische, die es möglich macht in andere Länder zu ziehen wegen des Arbeitsplatzes, als auch die soziale Mobilität, welche jedem Menschen die Chance gibt eine höhere (oder auch niedrigere) Bevölkerungsschicht zu erreichen, zu fördern und damit den Arbeitsmarkt zu liberalisieren und somit eine der fundamentalen Thesen des Wirtschaftsliberalismus zu erfüllen. Aus diesen Maßnahmen versprach man sich die nötige Belebung der Wirtschaft und erhöhten Wohlstand aller, denn laut Smith führt mehr Eigenwohl auch zu mehr Gesamtwohl, denn durch erhöhte Einnahmen der Unternehmer fließt durch Steuerabgaben auch mehr Geld an den Staatshaushalt, was der gesamten Bevölkerung wieder zugute kommt. Durch den zunehmenden Pauperismus wurde die Industrialisierung, welche vorher eher skeptisch betrachtet wurde, nun als einziges Mittel angesehen, um den Pauperismus zu beseitigen und den zunehmend großen Menschenmassen, die in die Städte strömten, einen Lebensunterhalt zu geben.

Alles in Betracht ziehend komme ich deshalb zu der Schlussfolgerung, dass dieses Edikt einer der wichtigsten Schritte Preußens in Richtung Industrialisierung war, aber keinesfalls der einzige. Sicherlich schaffte so der Staat den Rahmen für ein erfolgreiches Wirtschaften, aber dies allein hätte nicht gereicht.

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1834 zum Beispiel wurde durch die Gründung des Deutschen Zollvereins ein einheitlicher Binnenmarkt geschaffen, mit eine Grundvoraussetzung für Binnenkonjunktur und Wohlstand der Bevölkerung, aber das geniale preußischer Politik ist neben dem Edikt, was gleichzeitig das Volk mit der Regierung versöhnte durch Beschwichtigung und andererseits Grundvoraussetzungen für eine Industrialisierung schuf, der Eisenbahnbau und damit der Ausbau der Infrastruktur. So wurden nicht nur die Bedingungen für ein Ansiedeln der Wirtschaft verbessert, nein: auch floss dadurch Kapital durch die Investitionen des Staates in die Wirtschaft und belebte so die Montan- und Maschinenbauindustrie und die Kohleförderung, alles äußerst wichtige Wirtschaftszweige Preußens.

Das gehört laut Smith ebenfalls zu den Aufgaben eines Staates, die Wirtschaft durch staatliche Interventionen zu beleben und zu stärken. So floss Kapital in die Wirtschaft, welches vorher gar nicht vorhanden war im Gegensatz zu der Englands. Dort war nämlich durch die starke Landwirtschaft und den Kolonialhandel Kapital in Form einer breiten Unternehmerschicht vorhanden. So schaffte die Eisenbahn in Deutschland Industrie, wo in England Industrie die Eisenbahn schuf. Die Bildung staatlicher Akademien und Schulen war auch wichtig um den Wissensvorsprung der Engländer aufzuholen.