Geschichte Phasen:

Erste Phase: Rotationsprinzip

– Nachkriegszeit
– wurde als vorübergehende Erscheinung gesehen
– 1952 – 1973
– Anwerbung im Interesse der Wirtschaft (wachsender Bedarf an Arbeitskräfte)
– Schon damals galt: Deutschland ist kein Einwanderungsland!!
– Rotationspolitik, sowohl für Deutschland als auch im Kopf der Ausländer (ich geh eh zurück)
– Das war damals die Ausländerpolitik Jahrzehnte lang
– Oft wird vergessen, dass ohne die Gastarbeiter Deutschland nicht zum sogenannten Wirtschaftswunder in der Nachkriegszeit kommen konnte
– Viele Deutsche stiegen beruflich auf aufgrund der Beschäftigung von Gastarbeitern
– Zwischen 1960 und 1972 stiegen so 2,3mio Deutsche auf
– Starke Verringerung der Arbeitszeiten der Deutschen unter Beibehaltung des starken Wirtschaftswachstums
– Die Ausländer zahlten Steuern ohne öffentliche Leistungen wahrzunehmen
– Ohne diese Beiträge konnte damals die Rente nicht finanziert werden
– Zwischen 1960 und 1968 lief die Anwerbung auf Hochtouren
– Verträge mit Spanien und Griechenland (1960) mit Türkei (1961), Portugal (1964) Jugoslawien (1968)
– Schon bald wurden die Ausländer zu Sündenböcke
– Denn Ludwig Erhard, damalige Bundeskanzler sagte: Wenn jeder deutsche 1stunde länger arbeite, brauche man die ausländischen Arbeitskräfte nicht
– So gelang es der NPD rund 1968 in 7 Landtage zu kommen durch Parolen gegen Ausländer (in BaWü fast 10%!!)

Zweite Phase: Vor- und Nachteile der Ausländerbeschäftigung

– 1973 bis 1979
– Diskussion Vor- und Nachteile der Ausländerbeschäftigung
– Da die Ausländer die Familien nachholten und es kein vorübergehendes Phänomen sein könnte
– Anwerbestopp 23.09.1973
– Erste Eingliederungspolitik für Familien die dauerhaft bleiben möchten
– Bis dahin sind 14mio eingewandert, jedoch zogen 11mio wieder weg
– Die Politik akzeptiert immer noch nicht, dass Deutschland ein Einwanderungsland ist

Dritte Phase: Integration

– kurze Phase 1979 – 1980
– Integrationskonzept im Mittelpunkt
– Der Ausländerbeauftragte Heinz Kühn sagt: Es gäbe keine Gastarbeiter mehr, sondern Einwanderer
– Er kritisiert die bisherige Ausländerpolitik, die zu sehr durch die Wirtschaft geprägt worden ist
– Er wies schon damals auf den Geburtenrückgang hin und forderte ein Kommunalwahlrecht für Ausländer und eine Einbürgerungserleichterung für ausländische Jugendliche
– Jedoch lehnte die damalige SPD/FDP Regierung diese Vorschläge ab

Vierte Phase: Wendepunkt

– von 1981 bis 1990
– Ausländerprobleme und Ankündigungen durch einschränkende Maßnahmen zu lösen stand im Mittelpunkt
– Zu einem Integrationskonzept kam es nicht
– Forderung zu Begrenzungsmaßnahmen
o Die Landtage von Nordrhein-Westfalen und Hessen verdeutlichten, dass die Aufnahmemöglichkeit erschöpft seien
o Die meisten Ministerpräsidenten forderten bei einem Missbrauch des Gastrechts diese Leute sofort auszuweisen
o Damals kam es zum Motto „die Ausländerzahlen zu verringern“ von allen Parteien
o Helmut Schmidt sagte am 11.09.1981 bei einer Pressekonferenz: „Die Bundesrepublik soll und will kein Einwanderungsland werden.“
o Ausländerfeindlichkeit schlug sich Anfang der 80er in sogenannte Bürgerinitiativen „Ausländer-Stopp“ nieder
o Durch Parolen wie „Deutschland den Deutschen“ versuchte man 1982 in BW ausländische Arbeitnehmer zu entlassen
– Nach Wechsel der Koalition zur CDU/FDP wurde die Ausländerpolitik als ein Schwerpunkt gesehen

Fünfte Phase:

– Zwischen 1990 und 1998
– Zu Beginn dieser Phase trat am 1.01.1991 ein neues Ausländerrecht in Kraft, für das sich Wolfgang Schäuble eingesetzt hatte
– Das Gesetzt verbesserte das Aufenthaltrecht für lange in Deutschland lebende Ausländer, brachte aber keine Verbesserung bei der Einbürgerung
– In der Zeit stand eigtl. die Asylpolitik im Vordergrund
– Die Gastarbeiter hatte man fast vergessen
– Denn als neue Einwanderungsgruppe kamen nach dem Ende des Kalten Krieges die Aussiedler hinzu
– 1992 waren es rund 440 000 Asylbewerber
– Der CDU gelang es das sogenannte Ausländerthema gegenüber der SPD zu dominieren
– Stuttgart Oberbürgermeister Manfred Rommel: Wir stehen vor einer gewaltigen Aufgabe in der Unterbringung und Eingliederung der Ausländer. Dies kann man nur durch ein finanziertes Einwanderungs- oder Eingliederungsprogramm lösen

Sechste Phase: Das Ringen um das Zuwanderungsgesetz

– begann 1998 bis Ende 2004
– zunächst sollte sich mit einem klaren Bekenntnis zum Einwanderungsland ändern
– So kündigt die SPD und die Grünen im Koalitionsvertrag 98 an
– Am 1.1.2000 kam es zum Wendepunkt
– Dadurch ist jeder der in Deutschland geboren worden ist ein deutscher Staatsbürger
– Somit wurde das Abstammungsprinzip abgeschafft aus 1913
– Zum ersten mal gab der Staat zu, dass Deutschland schon längst zum Einwanderungsland geworden ist
– Am 1 Juli wurde der Zuwanderungskompromiss verabschiedet (mit großer Mehrheit)
– Gesetz zur Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung und zur Regelung des Aufenthalts und der Integration von Ausländern
– Die Forderung der Unionsparteien eine Zuwanderung im Auswahlverfahren wurde in den Vermittlungsgesprächen gestrichen
– Dies wollten sie erst in etwa 10 Jahren gebrauchen
– Dies wäre eine historische Neuerung in der deutschen Migrationspolitik gewesen wie im Vergleich Kanada und Australien

Das Zuwanderungsgesetz:

– nur noch 2 Aufenthaltstitel befristet und unbefristet
– neues Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
o zuständig für Integrationskurse und wissenschaftliche Forschung über Migrationsfragen
– Anwerbestopp für Geringqualifizierte
– Selbstständige bekommen im Regelfall eine Aufenthaltserlaubnis, wenn sie mindestens eine Million Euro investieren und mindestens zehn Arbeitsplätze schaffen.
– Aufenthaltserlaubnisverlängerung ist höchsten 3 Jahre
– Großer Schritt zur Integration
– Wer z. B nicht an den Kursen Teilnimmt und Arbeitslosengeld entzieht dem werden die Gelder gekürzt

Siebte Phase: Wieder Integration im Mittelpunkt

– Die große Koalition von 2005 setzte die Integration als Hauptproblem
– Die Bundesregierung veranstaltete eine erste „Deutsche Islamkonferrenz“
– Auch das Zuwanderungsgesetz wurde unter die Lupe genommen
– Die Hürden seien zu hoch
– Deutschland braucht auf jeden Fall Einwanderer aufgrund der demographischen Entwicklung „weniger, älter und bunter“

Wikipedia: Immigration in der BRD Fakten

– Ende 2006 leben 6,75 Mio. Ausländer in Deutschland
– Ca. 8% der deutschen Bevölkerung, davon
o 1,74 Mio. Türken
o 535 000 Italienern
o 362 000 Polen
o 317 000 Serben
o 304 000 Griechen
o 228 000 Kroaten
– Ende 2006 leben in Deutschland 15,1 Mio. Menschen mit Migrationshintergrund (Ausländer u. Spätaussiedler)
– 2005 gab es 707 k Einwanderer und 628 k Auswanderer in Deutschland, in den folgenden Jahren ist die Einwandererzahl zurückgegangen

Deutschland als Einwanderungsland
Wissen verdoppelt sich, wenn man es teilt.
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