Leserbrief – Brauchen wir in Zukunft bei der Europawahl eine allgemeine Wahlpflicht für alles EU – B

Leserbrief:

Brauchen wir in Zukunft bei der Europawahl eine allgemeine Wahlpflicht für alle EU-Bürger?

43,3 % beträgt die Wählerquote allein in Deutschland. Damit liegen wir knapp unter dem Durchschnitt der ganzen EU.
Da ich minderjährig bin, darf ich noch nicht wählen und betrachte somit die ganze Europawahl als Außenstehende. Ich hätte daher wirklich gedacht, dass mehr Leute zur EU-Wahl gehen, denn die riesigen Plakate am Straßenrand sind ja kaum zu übersehen. Und auch im Fernsehen kamen oft EU-Wahl-Werbespots. Aber anscheinend war dies noch nicht genug den die Quote ist seit der letzten Wahl 2004 in Deutschland nur um 0,3 % gestiegen.
Jetzt gibt es natürlich noch ein paar Möglichkeiten, mehr Wahlberechtigte zur EU-Wahl zu animieren. Ich persönlich denke das eine allgemeine europaweite Wahlpflicht eine Möglichkeit wäre.
Allerdings müsste die Voraussetzung gegeben sein, dass auch in der ganzen EU das gleiche Wahlsystem besteht. Denn sonst müsste man für jedes einzelne Land eine eigene Wahlpflicht einführen und das Gemeinschaftsgefühl der EU geht verloren. Denn nur wenn alle zusammen arbeiten kann die “Rakete von Europa” gestartet werden. Und die Zusammenarbeit beginnt bei der Wahl.
Es gibt viele Gründe warum nicht so viele EU-Bürger zur EU-Wahl gehen. Zum Beispiel verstehen einige das ganze Wahlsystem nicht, andere wurden von ihrer Partei enttäuscht oder sie denken einfach das sie durch ihre Wahl nichts erreichen und das Europäische Parlament keinen richtigen Einfluss hat. Es gibt noch vieler solcher Gründe. Die meisten können durch die Aufklärung über die EU-Wahl verhindert werden. Aber wenn jemand einfach mal keine Lust hat wählen zu gehen oder sich auch gar nicht informieren will? In dem Fall hilft die allgemeine Wahlpflicht.
Die EU-Wahl ist keine einfache Nebenwahl. Um dies den EU-Bürgern deutlich zu zeigen, sagt es doch schon was aus wenn die Wahl zur Pflicht wird. Denn dann wissen die Bürger das es wichtig ist zu wählen, denn es ist dann Gesetz.
Des weiteren wird durch die allgemeine Wahlpflicht das Vertrauen an die Bürger der EU verstärkt, da sich die EU auf eine gut überlegte Wahlentscheidung verlassen muss.
Dadurch das die Wahl zur Pflicht wird, wird der Wahlwettkampf angeregt, was die Bürger motiviert, denn die einzelnen Parteien können ihre Selbstbestätigung finden und sich vergewissern wie “gut” sie bei den Bürgern “ankommen”.
Durch die Wahlpflicht werden sich mehr EU-Bürger über das zu wählende Parlament informieren. Einige werden dabei feststellen, dass das EU-Parlament mehr Aufgaben und Befugnisse hat, als gedacht. Denn das EU-Parlament wirkt in 3 wichtigen Bereichen der EU mit: Kontrolle, Gesetzgebung und Haushalt.
Zuletzt möchte ich noch auf die Konsequenz einer Wahlpflicht eingehen. An erster Stelle natürlich das eine Quote von ca. 85 % wenn nicht sogar bis zu 90 % erreicht werden kann.
Mehr Menschen würden sich für die Wahl und für ein gemeinsames Europa interessieren.
Was aber auch nicht ausgeschlossen werden kann, ist dass es mehr Fehlwahlen geben wird. Das man einfach aus Unüberlegtheit sein Kreuz ganz beliebig setzt, ohne darüber nachzudenken was das für Auswirkungen haben könnte.
Neben der Wahlpflicht ist weiterhin die Wahlwerbung wichtig, da sie die Bürger zusätzlich informiert und sie zum informieren animiert.
Letzten Endes denke ich, dass die EU-Wahl nur eine langfristige Verbesserung der Wählerquote aufzeigt, wenn eine allgemeine Wahlpflicht eingeführt wird.

Elisabeth Dorn